Europäisches Parlament
Abeordnete
736
max. 96 je MS
bald 750+1
je 5 Jahre
Präsident
Jerzy Buzek
Aufaben
Gesetzebung
Mitwirkung
demokratische Kontrolle
EU-Organe
insb. EKOM
Haushaltsbehörde
zusammen mit RAT
Art. 314 AEUV
erweiterte Funktionen
Funktionen_EP.PNG
Rat
Mitglieder
1 Vertreter jedes MS
Ministerebene
Ratspräsidentschaft
halbjährliche Rotation
2011 Ungarn
Art. 16 Abs. 6 AEUV
9 versch. Konstellationen
Aufgaben_ER.PNG
Europäischer Rat
Mitglieder
Staats- und Regierungschefs der MS
Präsident der EKOM
Hohe Vertreterin
Präsident des ER
mit Lissabon
Herman van Rompuy
Vertretung nach außen
Funktion
oberstes polit. Entscheidungs-Gremium
keine Gesetzgebungskompetenz
Beschlüsse
Konsensentscheidungen
Art. 15 Abs. 6 EUV
Gerichtshof der EU
Zusammensetzung
EuGH
1 Richter je MS
8 Generalanwälte
kann auf 11 erhöht werden
Art. 252 UAbs. 2 AEUV
Entscheidungsempfehlungen
je 6 Jahre
EuG
Fachgerichte
Funktion
erstreckt sich auf das gesamte EU-Recht
keine Zuständigkeit im Bereich GASP
Verfahren
Direktklagen
Vertragsverletzungsverfahren
Nichtigkeitsklagen
Untätigkeitsklagen
Vorabentscheidungsverfahren
Gutachten
Individualklagen
nat./jur. Personen aus MS
wenn Adressat eines Rechtsaktes
gg. EU-Organe
wichtige_Urteile.PNG
Rechnungshof
Kontrollorgan
unabhängige Rechnungsprüfung
Prüft
Ordnungsmäßigkeit
Wirtschaftlichkeit
EU-Haushalt
Europäische Kommission
1 Mitglied je MS
Verkleinerung auf 2/3 MS
ausdrücklich festgelegt
gescheitert mit Lissabon
Kommissare
je 5 Jahre
je ein Ressort
29 Teilnehmer
zzgl. Hohe Vertreterin
zzgl. Präsident
weist Ressorts zu
José Manuel Barroso
entspricht Kabinett/Regierung
volle Unabhängigkeit
Art. 17 Abs. 3 EUV
Weisungen von/an Organe/Regierungen
weder geben
noch entgegennehmen
Kommissare
keine nat. Vertreter
entgg. RAT
Beschlüsse
Art. 250 AEUV
Kollegialorgan
Mehrheitsentscheidungen
Europäische Zentralbank
Eurosystem
ZB
EZB
Direktorium
6 Mitlgieder
Präsident
Rat der EZB
Form
unabhängig
keine Rechtspersönlichkeit
Aufgaben
Preisstabilität
Unterstützung der MS Wirtschaft
Genehmigung zur Euro-Ausgabe
EU_Organe.PNG
Hohe Vertreterin d. EU f. ASP
Catherine Ashton
kein Organ
ER
RAT
EK
Mitglied
Wahl
Wahl durch ER
Bestätigung durch EP
EAD
Art. 27 Abs. 3 EUV
"Botschafter"
EWSA/AdR
keine Organe
beraten
EP
RAT
EKOM